Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Duldung; Reisefähigkeit; fachärztliches Attest

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BeckRS 2015, 43565

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• VGH Bayern, 18.10.2013 - 10 CE 13.1890

  Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis; amtsärztliches Attest; …

  Auszug aus VG Bayreuth, 10.12.2014 - B 4 K 14.656

  Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (…BayVGH, B. v. 29.07.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21; B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris Rn.12).

  Insbesondere ist es dem Arzt, der ein Attest ausstellt, untersagt, etwaige rechtliche Folgen seiner fachlich begründeten Feststellungen und Folgerungen darzulegen oder sich mit rechtlichen Fragen auseinanderzusetzen (BayVGH vom 18.10.2013, a.a.O., Rn. 21).

• VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523

  Untertauchen des Ausländers; Rechtsschutzbedürfnis; Anordnungsgrund; …

  Auszug aus VG Bayreuth, 10.12.2014 - B 4 K 14.656

  Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (BayVGH, B. v. 29.07.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21;… B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris Rn.12).

  Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbotes wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (BayVGH B. v. 29.07.2014 - 10 CE 14.1523 -Rn. 21).

• OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2013 - 7 S 11.13

  Türkei; Abschiebung; PTBS; Suizidgefahr; Blutrache; widersprüchliches Vorbringen; …

  Auszug aus VG Bayreuth, 10.12.2014 - B 4 K 14.656

  Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (…BayVGH, B. v. 29.07.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21;… B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris Rn.12).

• VG Würzburg, 14.01.2021 - W 5 K 18.894

  Gefahrenabwehrrechtliche Verantwortlichkeit

  Nach allem kam es auf die Frage, ob es sich bei den geltend gemachten Kosten der Firma Sch ... (in Höhe von 5.299,67 EUR) um notwendige Aufwendungen i.S.d. Art. 28 Abs. 1 Satz 1 BayFwG handelt oder um Aufwendungen Dritter, die nicht von der Feuerwehr beauftragt wurden und somit (wohl) nicht nach Art. 28 Abs. 1 Satz 1 BayFwG erstattungsfähig sind (…vgl. hierzu BayVGH, U..v. 28.2.1996 - 4 B 94.2229 - NVwZ-RR 1996, 652 und U.v. 24.9.2015 - 4 B 14.1831 - BeckRS 2015, 53565 Rn. 30;… Schober, Kostenersatz nach Feuerwehreinsätzen, 2. Aufl. 2008, Rn. 68; zu der Frage, wer am Schadenstag den Auftrag an die Firma Sch ... erteilt hat vgl. die Ausführungen des BayVGH im Urteil vom 24.9.2015 - 4 B 14.1831 - BeckRS 2015, 43565 Rn. 17 f.) nicht mehr entscheidungserheblich an.